mabuco ...bloggt - 04/2024
Die Digitalisierung der politischen Rechte
09. April 2024 | Denis Morel
Die Schweizerinnen und Schweizer nehmen in der Regel drei- bis viermal pro Jahr an Wahlen und Abstimmungen teil.
Ein erfolgreiches Referendum ermöglicht es der Bevölkerung, über eine Entscheidung des Parlaments abzustimmen.
Dies gewährleistet den Bürgerinnen und Bürger, Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess zu nehmen und durch Volksinitiativen
Verfassungsänderungen vorzuschlagen und darüber abzustimmen.
Die direkte Demokratie der Schweiz und die politischen Rechte der Schweizerinnen und Schweizer sind einzigartig.
Für die Durchführung der Wahlen und Abstimmungen sind die Kantone zuständig. Zusammen mit den politischen Gemeinden
beginnen die Kantone bereits mehrere Wochen vor dem Abstimmungs- und Wahlsonntag mit einer Vielzahl an Aufgaben:
- Vorbereitung der Stimmregister
- Vorbereitung der Vorlagen (Abstimmungsfragen, Listen und Kandidaten)
- Vorbereitung der Stimmzettel, Stimmrechtsausweise inkl. Druck
- Verpackung der Wahl- und Abstimmungsunterlagen für den Versand
Am Wahl- und Abstimmungssonntag werden nach der Urnenschliessung die Stimmzettel ausgezählt und die Ergebnisse ermittelt und veröffentlicht. Die Kantone übermitteln die Ergebnisse an den Bund sowie an die Applikation VoteInfo. In der Woche nach der
Abstimmung werden die finalen Ergebnisse validiert und im Amtsblatt veröffentlicht.
Die Kantone betreiben mehrere IT-Systeme, die über Schnittstellen miteinander verbunden sind. Die Ergebnisse werden durch ein Ergebnisermittlungssystem ermittelt. Die Gemeinden führen ihre Stimmregister elektronisch, während der Kanton ein zentrales kantonales Stimmregister betreiben kann.
Die Digitalisierung der politischen Rechte umfasst sowohl den Einsatz von solcher IT-Systeme als auch die Möglichkeit für die Bevölkerung, ihre Rechte elektronisch wahrzunehmen. Dazu gehören beispielsweise:
- die E-Petition (elektronische Unterzeichnung von Petitionen)
- das E-Collecting (elektronische Unterzeichnung von Referenden und Initiativen)
- das E-Voting (elektronische Stimmabgabe)
Die Projekte für die Einführung solcher Systeme sind äusserst komplexe Vorhaben mit hoher technischer und fachlicher Komplexität und ausgesprochen hohen Qualitäts- und Sicherheitsanforderungen.
In den vergangenen Jahren sammelte die mabuco GmbH umfangreiche Erfahrungen in der Durchführung solcher Projekte und baute ein breites Fachwissen in den damit verbundenen Fachthemen auf. Die Tätigkeiten reichen von der Projektleitung bis zur Betriebsunterstützung über Themen wie Systembeschaffung, Anforderungsaufnahme und Business Analyse, fachliche und technische Unterstützung, Aufbau von Kommunikationsplattformen sowie Test und Testmanagement.
Die mabuco GmbH hat im Kontext der Digitalisierung der politischen Rechte ausserdem mehrere Studien erstellt, die als
Entscheidungsgrundlage für die jeweiligen politischen Gremien dienten.
Die mabuco GmbH ist in der eCH-Fachgruppe Politische Rechte aktiv und verfügt dadurch über ein äusserst breites Detailwissen bezüglich Datenmodellen und Schnittstellen im Bereich der politischen Rechte.
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